Daniel Martschink

Schwerpunkte der Tätigkeit von Rechtsanwalt Martschink sind das Heimordnungsrecht, das Zivilrecht einschließlich gesellschaftsrechtlicher Fragen sowie Vergütungsverhandlungen. Er berät Unternehmern in allen Fragen im Bereich Senior Living, insbesondere an der Schnittstelle zwischen den im Pflegebereich tangierten Rechtsgebieten Sozialrecht, Zivilrecht und Verwaltungsrecht einschließlich des Heimordnungsrechts der Länder. Darüber hinaus berät er Unternehmen im Wettbewerbsrecht, insbesondere zu Fragen des unlauteren Wettbewerbs und dem Schutz von Know-how.

Er ist insbesondere in folgenden Bereichen tätig:

• Vertragsgestaltung (u. a. Service-Wohnen, Heimverträge nach dem Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG), Geschäftsführeranstellungsverträge, Satzungen von Gesellschaften, Miet- und Pachtverträge)
• Haftungsrecht (u. a. Abwehr von Schadensersatz- und Schmerzensgeldklagen sowie Regressen seitens der Kostenträger)
• Pflegesatzverhandlungen und Verhandlungen von Investitionskosten einschließlich Schiedsverfahren vor den SGB XI und SGB XII-Schiedsstellen der Länder
• Vergütungsverhandlungen und Begleitung von Zulassungsverfahren für Intensivpflegezentren (IPZ) der außerklinischen Intensivpflege (AKI) nach § 132l SGB V
• Auseinandersetzung mit Aufsichtsbehörden und dem Medizinischen Dienst (vormals MDK)
• Kauf- und Verkauf von Pflegeimmobilien und -einrichtungen (u. a. auch Durchführung von due diligence zur Vorbereitung von Transaktionen)
• wettbewerbsrechtliche Auseinandersetzungen (u. a. Abwehr unlauterer Mitarbeiterabwerbung oder Kundenabwerbung)

Vita

Studium der Rechtswissenschaften in Halle (Saale) und Juristischer Vorbereitungsdienst im Oberlandesgerichtsbezirk Dresden mit Stationen beim Landgericht Leipzig u.a. bei der 1. Kammer für Handelssachen

seit 2020 Rechtsanwalt bei KMR Rechtsanwälte

seit 2021 laufendes Promotionsvorhaben zu den Eingriffsbefugnissen der Heimaufsicht unter besonderer Berücksichtigung des zivilrechtlichen Heimvertrages bei Prof. Dr. Winfried Kluth (Lehrstuhl für Öffentliches Recht) an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg mit der Dissertationsschrift "Der Eingriff der Heimaufsicht in den zivilrechtlichen Wohn- und Betreuungsvertrag - Dargestellt am Beispiel der heimordnungsrechtlich angeordneten Entgelterstattung"

seit 2021 Dozent und Prüfer für die Rechtsausbildung bei der Berufsfachschule für Pflegeberufe und Sozialwesen (BIP) in Chemnitz, 2022/2023 inhaltliche Mitgestaltung der E-Learning-Plattform zu rechtlichen Grundlagen in der Pflege

Publikationen

• Hausbesuch im Bereitschaftsdienst ist grundsätzlich Pflicht – eine externe juristische Bewertung, in: Kassenärztliche Vereinigung Sachsen, KVS-Mitteilungen 04/21,  S. 14-15 (Link zur Publikation: www.kvsachsen.de)
• Partner oder Inquisitor? Wenn sich der Medizinische Dienst zur Prüfung anmeldet - Zur besonderen Bedeutung des Fachgesprächs, in: PflegeRecht (PflR) 2022, S. 2-6
• Fachkraftquote gestrichen, in: Altenheim, Lösungen fürs Management, 06/2024, S. 40-43 (www.altenheim.net)
• Entgelterhöhung: Keine (Einzel-)Belegeinsicht nach dem WBVG, in: Altenheim, Lösungen fürs Management, 09/2024, S. 34 f. | Kommentar zu LG Hamburg, Hinweisbeschl. v. 06.05.2024 – 311 S 5/24 – (www.altenheim.net)
• ‍Datenschutz und Einsichtnahme in die Pflegedokumentation (zusammen mit Schmidt, Antonia), in: Altenheim, Lösungen fürs Management, 10/2024, S. 30-31 | Kommentar zu EuGH, Urt. v. 26.10.2023 – C-307/22 – "Copies du dossier médical" (www.altenheim.net)
• Grundsatzentscheidung mit positiven Folgen für Heimbetreiber, Zur Eingriffsbefugnis der Heimaufsicht und zur Rückforderung von Invstitionsentgelten, in: Altenheim, Lösungen fürs Management, 16/2024, S. 34 f. | Kommentar zu VG Halle, Urt. v. 27.06.2024 – 5 A 156/22 HAL – (www.altenheim.net)